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19.10.2026
Die SPD-Fraktion Brandenburg an der Havel hat sich am 16. und 17. Oktober 2026 im Schloss Gollwitz zu ihrer Fraktionsklausur getroffen. Im Mittelpunkt standen der Doppelhaushalt 2027/28 und die Zukunft unserer Stadt. Kämmerer Thomas Barz stellte die Eckpunkte des Haushaltsentwurfs vor. Oberbürgermeister Daniel Keip und die Beigeordnete Susanne Fischer ergänzten die Ausführungen und standen für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser betonte die Chancen für Brandenburg an der Havel: „Mit den rund 41 Millionen Euro aus dem Zukunftspaket des Bundes stehen unserer Stadt erhebliche Investitionsmittel zur Verfügung. Diese gilt es, sinnvoll und vor allem zeitnah einzusetzen, damit Brandenburg an der Havel noch attraktiver wird und sich als wachstumsstarke Stadt weiterentwickelt.“
Ein weiteres zentrales Thema war die Sauberkeit und Sicherheit im öffentlichen Raum sowie der Umgang mit Vandalismus. Es ist für viele Menschen schwer nachvollziehbar, wenn neue öffentliche Objekte bereits vor ihrer Eröffnung mit Graffiti beschmiert werden. Die Fraktion hat deshalb intensiv über Lösungsansätze beraten, um Verunreinigungen und Vandalismus entgegenzuwirken und öffentliche Räume dauerhaft sauber, sicher und gepflegt zu halten. Klar ist: Das gelingt nur, wenn Stadtverwaltung, Politik und Stadtgesellschaft gemeinsam Verantwortung übernehmen.
Der Fraktionsvorsitzende Dr. Dirk Steiner erklärte: „Brandenburg an der Havel ist als Oberzentrum ein Aushängeschild unseres Landes. Dazu gehören saubere Straßen und Plätze, ein gepflegtes Stadtbild und ein konsequentes Vorgehen gegen Vandalismus. Die Menschen müssen sich in ihrer Stadt wohl und sicher fühlen. Dafür braucht es klare Verantwortung und gemeinsames Handeln.“
Die SPD-Fraktion wird die Ergebnisse ihrer Klausur in die weiteren Beratungen zum Doppelhaushalt 2027/28 einbringen. Ihr Ziel ist ein Brandenburg an der Havel, das seine Investitionschancen nutzt, die Lebensqualität stärkt und für Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum sorgt.
16.10.2026
Die Verlängerung der Buslinie 2 zum Universitätsklinikum ist für den Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2026 angekündigt. Die SPD-Fraktion hat sich seit 2023 für eine bessere Anbindung eingesetzt.
Der Weg zum Universitätsklinikum soll einfacher werden: Zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2026 soll die Buslinie 2 bis zum Klinikum verlängert werden. Wie Oberbürgermeister Daniel Keip auf verschiedenen Veranstaltungen bereits angekündigt hat, soll die neue Verbindung dann in Betrieb gehen. Ihren politischen Ursprung hat sie in einer Bürgersprechstunde, in der Bürgerinnen und Bürger auf die schwierige Erreichbarkeit des Klinikums hingewiesen hatten – insbesondere für ältere Menschen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen.
Auf Antrag der SPD beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember 2023, die Anbindung des Universitätsklinikums, des Marienbades und der Konrad-Sprengel-Grundschule an den busbasierten öffentlichen Nahverkehr prüfen zu lassen (Beschluss 327/2023). Die Verwaltung erarbeitete 2024 gemeinsam mit den Verkehrsakteuren eine Untersuchung. Am 27. November 2024 wurde der ausführliche Bericht in der Stadtverordnetenversammlung behandelt (Vorlage 255/2024).
Die Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel (VBBr) haben die Kliniklinie bereits in ihrem Wirtschaftsplan berücksichtigt. Die Stadtverordnetenversammlung muss die dafür erforderlichen zusätzlichen Mittel bereitstellen. Der SPD-Ortsverein Havel-Nord hat dazu einen Antrag eingebracht, der den Oberbürgermeister und die SPD-Fraktion auffordert, sich für eine rechtzeitige Finanzierung einzusetzen. Außerdem regt er barrierefreie Haltestellen am Klinikum, am Marienbad und an der Konrad-Sprengel-Grundschule sowie die Beteiligung des Behinderten- und Seniorenbeirats an.
„Am Anfang stand eine Rückmeldung aus der Bürgerschaft. Daraus wurde ein politischer Prüfauftrag, anschließend folgte die sorgfältige Arbeit der Verwaltung“, sagt Dr. Dirk Steiner, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Das zeigt, wie kommunalpolitisches Engagement konkrete Verbesserungen anstoßen kann. Wir setzen uns dafür ein, dass die notwendigen Mittel bereitstehen und die angekündigte Verbindung umgesetzt wird.“
Von der verlängerten Linie 2 profitieren Patientinnen und Patienten, Beschäftigte und Besucherinnen und Besucher des Klinikums. Auch das Marienbad wird besser mit dem Bus erreichbar. Zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2026 soll der erste Bus der Linie 2 das Universitätsklinikum anfahren.
25.09.2026
Mit großem Bedauern hat die SPD-Fraktion Brandenburg an der Havel den Rückzug der Berliner Olympiabewerbung zur Kenntnis genommen. Im Konzept „Berlin+“, mit dem sich die Hauptstadt gemeinsam mit Brandenburg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern um die Spiele 2036, 2040 oder 2044 bewerben wollte, waren unsere Stadt und der Beetzsee als Austragungsort der Ruder- und Kanurennsport-Wettbewerbe vorgesehen. Dass daraus nun nichts wird, noch bevor der DOSB am Samstag in Baden-Baden zwischen München und Köln/Rhein-Ruhr entscheidet, ist für uns eine bittere Nachricht.
„Wir haben in Brandenburg an der Havel eine lange Tradition im Wassersport und mit dem Beetzsee eine Regattastrecke, die schon internationale Meisterschaften erlebt hat, zuletzt in diesem Jahr die Europameisterschaften U19 im Rudern. Olympische Wettbewerbe bei uns hätten diese Geschichte fortgeschrieben und der ganzen Stadt einen enormen Schub gegeben“, sagt Fraktionsmitglied und Vorsitzender des Sportausschusses Udo Geiseler, „Es geht dabei nicht nur um zwei Wochen Sport, sondern um das, was davor und danach passiert: um Investitionen in unsere Sportstätten, in Verkehrsanbindung und Infrastruktur, von denen unsere Vereine, unsere Schulen und die Menschen hier über Jahrzehnte etwas gehabt hätten. Diese Chance haben wir jetzt verloren.“ ergänzt Fraktionsvorsitzender Dr. Dirk Steiner,
Gerade für eine Region wie unsere, die ihre Stärken selbstbewusst zeigen will, wäre die Bewerbung eine Gelegenheit gewesen, Brandenburg an der Havel weit über die Landesgrenzen hinaus sichtbar zu machen. Das ehrenamtliche Engagement in unseren Ruder- und Kanuvereinen, das Nachwuchstraining und die vielen Menschen, die Regatten Jahr für Jahr möglich machen, hätten eine Bühne bekommen, die sie verdienen.
Die SPD-Fraktion wird trotz dieser Enttäuschung nicht nachlassen, den Sport in unserer Stadt voranzubringen. Die Wassersportanlagen am Beetzsee und die Vereine, die dort arbeiten, brauchen auch ohne Olympia verlässliche Unterstützung, und dafür setzen wir uns in der Stadtverordnetenversammlung und im Land weiter ein. „Olympia ist für uns vorerst nicht mehr in Reichweite, aber die Idee dahinter bleibt richtig: Sport stärkt eine Region, und dafür lohnt es sich zu investieren “, so Dr. Dirk Steiner.
28.09.2026
Am Montag, den 28. September, findet um 17 Uhr die nächste Bürgersprechstunde in der Geschäftsstelle der SPD Stadt Brandenburg an der Havel in der Bäckerstraße 39 statt. Für Anliegen und Fragen stehen der Stadtverordnete Udo Geiseler und die sachkundige Einwohnerin Jacqueline Eichmüller zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.
Der angekündigte Regen kam nicht – dafür kamen gut einhundert Spaziergänger im Alter von etwa neun bis 90 Jahren.
Die traditionelle Herbstwanderung des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue/Wusterwitz durch die fast unberührte Tier- und Pflanzenwelt der Halbinsel Wusterau im Plauer See stieß am Sonntag wieder auf großes Interesse. Unter Führung der Ortsvereinsvorsitzenden Lydia Jordan, des Ortsvorstehers von Kirchmöser Carsten Eichmüller und den sachkundigen Erläuterungen von Frau Koppe aus der Stadtverwaltung wurde einmal mehr das „geheimnisvolle“ Eiland erkundet.
Informationen gab es auch zur Verseuchung eines Teils der Halbinsel durch gesprengte Munitionsreste aus dem Ersten Weltkrieg. Am Denkmal für die dort begrabenen verstorbenen sowjetischen Kriegsgefangenen des Zweiten Weltkrieges und für verstorbene Zwangsarbeiter aus der Zeit vor 1945 wurden Blumen niedergelegt. Das Gedenken sei wichtiger als die lautstarke und ziellose Diskussion um das zerfallende Mahnmal oder die Umbettung der Gebeine, meinten Besucher. „Es war zugleich eine beindruckende und erholsame frühherbstliche Wanderung mit vielen entspannten Gästen und guten Gesprächen“, resümierte Lydia Jordan. „Ich habe mich gefreut, dass auch Oberbürgermeister Daniel Keip zeitweise dabei war.“ Jordan berichtet, sie habe nach der Wanderung versprechen müssen, die Veranstaltung im kommenden Jahr zu wiederholen.
Lachend meint sie: „Das war heute eine Abstimmung mit den Füßen, wenn ich die Zahl der Teilnehmer sehe. Also sehr gern! Auf ein Neues im Herbst 2027!“
Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel spricht sich dafür aus, bei einem Verkauf der ehemaligen Schlosswarenfabrik in der Neustädtischen Wassertorstraße nicht allein den höchsten gebotenen Kaufpreis zum entscheidenden Kriterium zu machen. Aus Sicht der Fraktion sollte vielmehr das Konzept den Vorzug erhalten, das langfristig den größten Mehrwert für die Stadt und die Entwicklung des Standortes verspricht.
„Natürlich wissen wir um die schwierige finanzielle Situation unserer Stadt. Ein höherer Verkaufserlös schafft Spielräume und könnte an anderer Stelle wichtige Investitionen ermöglichen. Trotzdem dürfen wir bei einer solchen Entscheidung nicht ausschließlich auf den kurzfristigen Erlös schauen“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Dirk Steiner. „Eine Immobilie in dieser Lage können wir nur einmal verkaufen. Deshalb sollten wir sehr genau darauf achten, welches Konzept dauerhaft den größten Nutzen für Brandenburg an der Havel bringt.“
Die unmittelbare Lage an einem Havelarm bietet aus Sicht der SPD-Fraktion besondere Entwicklungsmöglichkeiten. Ein Jugendhotel oder eine Jugendherberge, verbunden mit Angeboten für den Wasser- und Fahrradtourismus, könnte nicht nur das Gebäude selbst einer neuen Nutzung zuführen, sondern zugleich einen wichtigen Impuls für das gesamte angrenzende Areal geben.
Die SPD-Fraktion hat sich bereits in den vergangenen Jahren wiederholt dafür eingesetzt, in Brandenburg an der Havel ein zeitgemäßes Angebot für Jugendgruppen, Schulklassen, Sportvereine und preisbewusste Reisende zu schaffen. Gerade die Kombination aus zentraler Lage, Wasserzugang und der Nähe zur historischen Innenstadt macht den Standort der Schlosswarenfabrik aus Sicht der Fraktion hierfür besonders interessant.
„Wir reden seit Jahren darüber, dass unserer Stadt ein solches Angebot fehlt. Wenn sich jetzt die konkrete Möglichkeit eröffnet, ein Jugendhotel oder eine Jugendherberge an einem Standort direkt am Wasser zu entwickeln, sollten wir diese Chance sehr ernsthaft prüfen“, betont Britta Kornmesser, Landtagsabgeordnete, Stadtverordnete und Vorstandsmitglied des Stadtsportbundes. „Davon könnten Jugend- und Sportgruppen ebenso profitieren wie Wasserwanderer, Radtouristen und andere Gäste unserer Stadt. Das wäre eine Investition in die touristische Infrastruktur und gleichzeitig ein Angebot, das sehr gut zum Profil Brandenburgs als Sport- und Wasserstadt passt.“
Auch die Brandenburger Ehrenbürgerin und achtfache Olympiasiegerin Birgit Fischer hatte im vergangenen Jahr darauf hingewiesen, dass es insbesondere für Wasserwanderer im Innenstadtbereich an geeigneten Übernachtungs- und Aufbewahrungsmöglichkeiten fehlt. Für die SPD-Fraktion zeigt dies, dass entsprechende Angebote nicht nur theoretisch wünschenswert sind, sondern eine konkrete Lücke in der touristischen Infrastruktur schließen könnten.
„Der Kaufpreis ist wichtig, aber er darf nicht das einzige Kriterium sein“, so Steiner weiter. „Wenn ein tragfähiges Konzept Arbeitsplätze schafft, zusätzliche Gäste in unsere Stadt bringt, den Wassertourismus stärkt und zugleich ein seit Jahren fehlendes Angebot für Jugendliche, Schulklassen und Sportvereine schafft, dann hat auch das einen erheblichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wert.“