15.08.2026

Herzliche Einladung zum 25. Höfefest! Im SPD-Hof im Café Havelpause erwartet Sie Livemusik mit Denny Hertel & Carola Adam sowie viele bunte Spritzgetränke, Grillwurst und Bürgerdialog! Über den Tag können Sie mit uns ins Gespräch kommen. Da sein werden u.a. Udo Wernitz (Landtagsabgeordneter), Gesine Banerjee (SPD-Co-Vorsitzende), Dr. Dirk Steiner (SPD-Fraktionsvorsitzender) und die Stadtverordneten Katrin Rautenberg, Eric Fenske und Ralf Holzschuher. Wir freuen uns auf Sie!

Alle Infos zum Höfefest finden Sie auf der Website der wunderbaren Veranstalter Die Altstädtere.V. .

01.06.2026

Mit dem angelaufenen Sommersemester an der Medizinischen Hochschule Brandenburg (MHB) und der Technischen Hochschule Brandenburg (THB) rückt das studentische Leben wieder stärker in den Fokus. Die SPD-Fraktion hat daher für die Sitzung des Sozialausschusses am 4.Juni 2026 einen Tagesordnungspunkt zum Thema „Situation Studierender in Brandenburg an der Havel – Wohnen und studentisches Leben“ angemeldet.

Eingeladen werden sollen Vertreterinnen und Vertreter der Studierendenschaften und beider Hochschulen sowie des Studierendenwerks Westbrandenburg. Neben der Wohnraumsituation sollen auch Fragen der sozialen Teilhabe und Zukunftsperspektiven in der Stadt diskutiert werden.

Fraktionsvorsitzender Dr. Dirk Steiner erklärt: „Unsere Stadt ist auf dem Weg, eine echte Wissenschaftsstadt zu werden. Dafür braucht es gute Studienbedingungen, bezahlbaren Wohnraum und Räume für Begegnung. Das Fachgespräch ist ein wichtiger Schritt, um diese Themen gemeinsam mit den Studierenden anzupacken.“

Katrin Rautenberg, Stadtverordnete im Sozialausschuss, hebt hervor: „Wir wollen, dass sich Hochschulen, Schulen und Ausbildungsbetriebe stärker vernetzen und voneinander profitieren. Nur so gelingt der Brückenschlag zwischen Bildung, Forschung und sozialer Stadtentwicklung.“

Gesine Banerjee, sachkundige Einwohnerin, ergänzt: „Wer über Wissenschaft redet, muss auch über Menschen reden. Internationale Studierende sind Teil dieser Zukunft – ihre Erfahrungen und Bedürfnisse müssen in die Stadtpolitik einfließen.“

Mit dem Fachgespräch möchte die SPD-Fraktion die Perspektiven von Studierenden stärker in die kommunalpolitische Diskussion einbeziehen und Impulse für die weitere Entwicklung Brandenburgs an der Havel als Hochschul- und Wissenschaftsstandort setzen.

29.05.2026

Die SPD-Fraktion zeigt nach der Mai-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Unverständnis über das Abstimmungsverhalten von CDU und Freien Wählern zur Auflösung und Neukonstituierung des Hauptausschusses. Der Antrag wurde mit 18 Ja-Stimmen gegen 24 Nein-Stimmen abgelehnt.

Hintergrund des Antrags war eine veränderte personelle Situation nach dem Wechsel des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Daniel Keip in das Amt des Oberbürgermeisters. Der neue Fraktionsvorsitzende Dr. Dirk Steiner sollte entsprechend auch im Hauptausschuss vertreten sein. Nach geltender Rechtslage ist eine Veränderung der Zusammensetzung nur über eine Auflösung und anschließende Neukonstituierung des gesamten Gremiums möglich.

„Es geht ganz einfach darum, dass der Fraktionsvorsitzende seine Fraktion auch im Hauptausschuss vertreten kann. Das ist eine Frage der Arbeitsfähigkeit und fairen Mitwirkung – nicht mehr und nicht weniger“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Dirk Steiner. „Umso unverständlicher ist es für mich, dass eine sachlich notwendige Lösung keine Mehrheit gefunden hat.“

Trotz mehrfacher Gesprächsangebote im Vorfeld und des Bemühens um eine einvernehmliche Lösung wurde der Antrag der SPD-Fraktion von CDU und Freien Wählern nicht unterstützt. Die Darstellung von CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Dietlind Tiemann, die SPD habe den Kontakt zu spät gesucht, weist die Fraktion entschieden zurück. Die Kontaktaufnahme erfolgte frühzeitig und bereits Wochen vor der Abstimmung. Zu einer gemeinsamen Verständigung ist es trotz mehrfacher Gesprächsangebote letztlich nicht gekommen.

Dr. Steiner äußert hierzu deutliche Kritik: „So habe ich mir den Start in dieses Amt wirklich nicht vorgestellt. Ich bin angetreten, um konstruktiv, offen und lösungsorientiert für unsere Stadt zu arbeiten – und das erwarte ich im Grunde auch von meinem Gegenüber. Wenn selbst organisatorische Fragen zur politischen Auseinandersetzung gemacht werden, hilft das niemandem und am wenigsten unserer Stadt.“

Auch der SPD-Stadtverordnete Ralf Holzschuher kritisiert den Umgang mit dem Thema: „Wir haben frühzeitig versucht, den Sachverhalt zu erläutern und um eine sachliche, konstruktive Lösung geworben. Umso bedauerlicher ist es, dass diese Bereitschaft nicht auf allen Seiten vorhanden war.“

Steiner ergänzt: „Es kann nicht der Anspruch kommunaler Politik sein, dass grundlegende Fragen der Zusammenarbeit von taktischen Überlegungen überlagert werden. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass wir unsere Zeit dafür einsetzen, die Stadt voranzubringen – und nicht dafür, uns gegenseitig den Zugang zu zentralen Gremien zu erschweren.“

Die SPD-Fraktion sieht in dem Abstimmungsverhalten ein falsches Signal für die politische Zusammenarbeit in der Stadtverordnetenversammlung und erwartet künftig eine verlässlichere und konstruktivere Zusammenarbeit im Sinne der Stadt Brandenburg an der Havel.

20.05.2026

Wächst die Unzufriedenheit. Das ist bekannt und trotzdem passieren immer wieder Dinge wie jetzt in Plaue: Die mittelmärkische Verkehrsgesellschaft Regiobus verändert ab 1. Juni die Streckenführung der Buslinie 560, die dann von Ziesar nicht mehr über Plaue bis Brandenburg an der Havel verkehrt, sondern nur noch bis Bahnhof Wusterwitz. Gleichermaßen überrascht wie wütend sind die Einwohner des Plauer Ortsteiles Roberdamm, die erst vor kurzem davon erfuhren und in wenigen Tagen vom Öffentlichen Personennahverkehr abgeschnitten sein werden. Für Schulkinder und ältere Anwohner, die kein Auto mehr haben, werden Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge nur noch schwer bis gar nicht mehr erreichbar. Besonders ärgerlich ist, dass die Änderung so kurzfristig bekannt wurde. Dadurch ist nahezu ausgeschlossen, dass bis zum 1. Juni irgendeine Lösung gefunden kann.