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Daniel Keip ist unser Oberbürgermeister-Kandidat.
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AKTUELLES
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Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ besuchte die SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag die Feuer- und Rettungswache in der Fontanestraße. Im Mittelpunkt des Besuchs stand die Würdigung und der Austausch über die Arbeit der Berufsfeuerwehr, der Leitstelle sowie der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren in unserer Stadt. „Die beeindruckende Einsatzstatistik mit 569 Brandeinsätzen, 1.184 Hilfeleistungen und 14.396 Einsätzen des bodengebundenen Rettungsdienstes allein im vergangenen Jahr verdeutlichen, wie unverzichtbar die Arbeit der Feuerwehr- und Rettungskräfte für unsere Stadt ist.“, betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keip. „Unser Dank gilt allen Einsatzkräften, die sich Tag und Nacht für die Sicherheit der Brandenburgerinnen und Brandenburger einsetzen.“
Der Besuch am 5. Mai knüpfte bewusst an den Internationalen Tag der Feuerwehrleute am 4. Mai an. „Der Internationale Tag der Feuerwehr am 4. Mai erinnert uns daran, dass der Einsatz unserer Feuerwehrkräfte keine Selbstverständlichkeit ist.“, so Daniel Keip weiter. „Der Besuch in der Feuer- und Rettungswache war ein Zeichen unserer Wertschätzung für die tagtägliche Einsatzbereitschaft aller Feuerwehrkräfte in unserer Stadt.“
In dem Zusammenhang ist es für die SPD-Fraktion wichtig, dass die Unterstützung der Feuerwehr und des Rettungsdienstes in der Stadtverordnetenversammlung parteiübergreifend Konsens ist. So wurden im Haushalt für das vergangene Jahr die Anschaffung von 240 neuen Helmen für die Freiwilligen Feuerwehren beschlossen und umgesetzt. Und auch bei der weiteren Schutzausstattung wurde parteiübergreifend für eine Verbesserung gestimmt.
„Die leichtere persönliche Schutzausstattung, die auf unsere Initiative beschafft wird, ist ein wichtiger Schritt zur Entlastung der Kameradinnen und Kameraden im Einsatz.“, erklärte Stadtverordnete Nicole Näther, die sich besonders für diese Maßnahme eingesetzt hat. „Wir hoffen, damit nicht nur die körperliche Belastung beispielsweise bei Waldbränden zu reduzieren, sondern auch die Einsatzbereitschaft langfristig zu stärken.“ Und in den kommenden Wochen soll die Beschaffung der neuen Ausstattung abgeschlossen werden – ein Projekt, das auf Initiative der SPD-Fraktion hin angestoßen wurde.
Die Fraktion nutzte den Termin, um sich vor Ort auch ein Bild von weiteren Verbesserungsmöglichkeiten zu machen. „Die angesprochenen Anliegen und Hinweise nehmen wir gerne mit in unsere politische Alltagsarbeit. Auch wenn die beschaffte Ausrüstung nur ein kleiner Ausdruck der Wertschätzung für die Arbeit der Kameradinnen und Kameraden ist, hoffen wir, damit einen Beitrag zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen leisten zu können.“, fasste Keip abschließend zusammen.
Die SPD-Fraktion bringt zur kommenden Stadtverordnetenversammlung am 30. April einen Änderungsantrag zu einer Beschlussvorlage der Stadtverwaltung ein. Ziel ist es, die Möglichkeit der Einräumung von Erbbaurechten auf kommunalen Grundstücken künftig auch Trägern von Jugendfreizeiteinrichtungen und Sportvereinen zu eröffnen, die städtische Gebäude dauerhaft nutzen.
„Wir sehen, dass die Herausforderungen bei der Sanierung und Unterhaltung städtischer Gebäude nicht nur die Kitas betreffen. Deshalb wollen wir den Vorschlag der Verwaltung auch anpassen. Denn auch Jugendhäuser und Sportvereine kämpfen mit langen Instandhaltungszyklen und manchmal unklarer Perspektive. Hier wollen wir neue Wege ermöglichen.“, erklärt Daniel Keip, Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Durch Erbbaurechte können Träger mehr Planungs- und Investitionssicherheit erhalten und sich auch gezielter um Fördermittel bemühen. Die Stadt wiederum entlastet ihren Eigenbetrieb GLM organisatorisch und finanziell. „Wenn ein Verein oder ein Träger die Verantwortung für ein Gebäude übernehmen möchte und das Gebäude dauerhaft dem öffentlichen Zweck dient, sollten wir das ermöglichen – im Sinne des Gemeinwohls.“, so Britta Kornmesser, SPD-Stadtverordnete.
Dabei betonen Keip und Kornmesser, dass jede Entscheidung im Einzelfall zu treffen sei. „Wir schlagen keine Pauschallösung vor. Vielmehr muss die Stadt gemeinsam mit den Trägern abwägen, was für beide Seiten sinnvoll ist. Deshalb haben wir den Antrag bewusst offen formuliert“, unterstreicht Keip.
Die SPD sieht in der Erweiterung des Verwaltungsvorschlags eine Chance, Engagement vor Ort zu stärken, Angebote für Jugendliche und Sporttreibende langfristig zu sichern und die kommunalen Finanzen effizienter einzusetzen.
29.04.2025
Die SPD-Fraktion bringt zur kommenden Stadtverordnetenversammlung am 30. April einen Änderungsantrag zu einer Beschlussvorlage der Stadtverwaltung ein. Ziel ist es, die Möglichkeit der Einräumung von Erbbaurechten auf kommunalen Grundstücken künftig auch Trägern von Jugendfreizeiteinrichtungen und Sportvereinen zu eröffnen, die städtische Gebäude dauerhaft nutzen.
„Wir sehen, dass die Herausforderungen bei der Sanierung und Unterhaltung städtischer Gebäude nicht nur die Kitas betreffen. Deshalb wollen wir den Vorschlag der Verwaltung auch anpassen. Denn auch Jugendhäuser und Sportvereine kämpfen mit langen Instandhaltungszyklen und manchmal unklarer Perspektive. Hier wollen wir neue Wege ermöglichen.“, erklärt Daniel Keip, Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Durch Erbbaurechte können Träger mehr Planungs- und Investitionssicherheit erhalten und sich auch gezielter um Fördermittel bemühen. Die Stadt wiederum entlastet ihren Eigenbetrieb GLM organisatorisch und finanziell. „Wenn ein Verein oder ein Träger die Verantwortung für ein Gebäudeübernehmen möchte und das Gebäude dauerhaft dem öffentlichen Zweck dient, sollten wir das ermöglichen – im Sinne des Gemeinwohls.“, so Britta Kornmesser, SPD-Stadtverordnete.
Dabei betonen Keip und Kornmesser, dass jede Entscheidung im Einzelfall zu treffen sei. „Wir schlagen keine Pauschallösung vor. Vielmehr muss die Stadt gemeinsam mit den Trägern abwägen, was für beide Seiten sinnvoll ist. Deshalb haben wir den Antrag bewusst offen formuliert“, unterstreicht Keip.
28.04.2025
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai ruft der SPD-Unterbezirk Brandenburg an der Havel alle Bürgerinnen und Bürger zur aktiven Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung des DGB auf. Unter dem Motto „Mach dich stark mit uns“ startet die Demonstration um 13:00 Uhr am Hauptbahnhof und endet mit einer Kundgebung am Heinrich-Heine-Ufer.
„Der 1. Mai steht wie kein anderer Tag für Solidarität, Gerechtigkeit und Respekt vor der Arbeit“, betont Gesine Banerjee, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks. „Gerade in Zeiten von wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Wandel ist es wichtig, klare Zeichen für gute und tarifgebundene Arbeit zu setzen.“
Auch ihr Co-Vorsitzender Daniel Keip unterstreicht die Rolle der Gewerkschaften: „Die Erfolge der Gewerkschaften sind keine Selbstverständlichkeit. Sichere Arbeitsplätze, faire Löhne und Mitbestimmung sind Erfolge jahrzehntelanger Arbeit. Wir stehen an der Seite der Kolleginnen und Kollegen und ihrer Interessenvertretungen in den Betrieben.“
Das abwechslungsreiche Programm am Heine-Ufer in Brandenburg an der Havel umfasst neben politischen Reden unter anderem Gesprächsrunden zu Tarifbindung, Investitionen und Transformation sowie Live-Musik und ein buntes Angebot für Kinder und Familien. Für das leibliche Wohl ist ebenfalls gesorgt.
Die SPD Brandenburg an der Havel freut sich, gemeinsam mit vielen Engagierten auf die Straße zu gehen und lädt alle Brandenburgerinnen und Brandenburger herzlich ein, am 1. Mai ein starkes Zeichen für soziale Gerechtigkeit zu setzen.
