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AKTUELLES
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Am Freitag eröffnete unter großer öffentlicher Anteilnahme die Ausstellung „Ich werde berühmt“
über das Leben und Werk des Künstlers und Architekten Paul Goesch (1885–1940). Ganze zwei Jahre
lang hat die Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Morde in Brandenburg an der Havel diese
Ausstellung unter Mitwirkung des Stadtmuseums und vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger
vorbereitet. „Eine NS-Gedenkstätte organisiert eine Kunstausstellung – das hat es bisher selten
gegeben“, stellte SPD-Kulturstaatssekretär Tobias Dünow in seiner Rede fest. Und es ist wirklich eine
bewegende Ausstellung, denn Paul Goesch litt unter Schizophrenie.
In der Stadt Brandenburg wurde lediglich die letzte Station seines tragischen Schicksals besiegelt: Er
war aufgrund seiner Krankheit von den Nazis als „lebensunwertes Leben“ gebrandmarkt und in der
NS-Tötungsanstalt Brandenburg ermordet worden. Die Ausstellung über sein expressionistisches
Werk gibt verblüffende Einblicke in sein Denken und Wirken und ist absolut sehenswert. Im Anschluss
an die offizielle Eröffnung führten Schülerinnen und Schüler der Otto-Tschirch-Oberschule Episoden
aus dem Leben des Künstlers auf.
„Ein sehr beeindruckender Ausstellungsauftakt“, so Dr. Dirk Steiner, SPD-Stadtverordneter und
Mitglied im neu gebildeten Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport. „Die in der Zusammenarbeit
zwischen der Euthanasie-Gedenkstätte, dem Stadtmuseum sowie Schülerinnen und Schülern und
weiteren Beteiligten aus der Bürgerschaft entstandene Ausstellung ist Erinnerung an Ausgrenzung
und Krankenmord und zugleich Mahnung, gegen jede Form von neuem Rechtsextremismus wachsam
zu sein. Auch und gerade in Brandenburg an der Havel.“
In der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, fanden sich die neu gewählten Mitglieder nicht nur zusammen, um Positionen und Gremien zu besetzen. Auch inhaltlich begann die Arbeit der Stadtverordneten mit einem Antrag der Stadtverwaltung. Das erfolgreiche Projekt Schule/Jugendhilfe wird bis 2026 fortgesetzt und mit kommunalen Mitteln unterstützt. Dazu Britta Kornmesser, Stadtverordnete der SPD: „Nach vielen Gesprächen im Hintergrund ist es gelungen, eine Mehrheit der Stadtverordneten und die Stadtverwaltung zu überzeugen, wie wichtig das Projekt ist. Im direkten Gespräch mit der Schulleitung der Otto-Tschirch-Oberschule habe auch ich den Eindruck gewonnen, dass es eine echte Ergänzung des Schulangebotes darstellt. Lehrer und auch Schüler profitieren gleichermaßen von diesem besonderen Angebot, dass dabei hilft Schulverweigerern eine zweite Chance aufzuzeigen.“
Ein bewährtes Projekt für bessere Chancen
Das Projekt Schule/Jugendhilfe wurde ins Leben gerufen, um die Startchancen junger Menschen zu verbessern, bei denen der regelmäßige Schulbesuch die Ausnahme ist. Schulverweigerern bessere Bildungschancen und soziale Unterstützung zu bieten, damit sie zu einem Abschluss und einer Ausbildung befähigt werden, steht im Mittelpunkt des Projektes. Während seit dem Start 2014 und bis 2022 die Finanzierung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF+) und des Landes Brandenburg gesichert war, hat das Land für die neue Förderperiode eine anteilige kommunale Finanzierung zur Voraussetzung für eine weitere Förderung gemacht. Daran entzündete sich nicht nur politischer Streit, sondern auch ganz praktische Vorgaben des Haushaltsrechtes standen gegen die Finanzierung des Projektes mit annähernd 170.000 €.
Dazu Eric Fenske, Stadtverordneter der SPD und selbst angehender Lehrer: „Die bisherigen Ergebnisse des Projektes sprechen für den Erfolg: Die schulischen Leistungen der teilnehmenden Schüler haben sich signifikant verbessert, die Schulabbrecherquote konnte gesenkt werden und viele junge Menschen haben durch die individuelle Unterstützung neue Perspektiven und Ziele für ihre Zukunft entwickeln können. Ja, es ist viel Geld für eine begrenzte Zahl an Teilnehmenden. Aber wenn wir jedem jungen Brandenburger und jeder jungen Brandenburgerin eine Chance geben wollen, dann braucht es auch Projekte wie dieses. Denn das Geld das wir heute für das Projekt ausgeben, sparen wir uns, wenn die Jugendlichen nicht in Arbeits- und Perspektivlosigkeit abrutschen, sondern einen Schulabschluss und eine Ausbildung meistern.“
Dank an alle Beteiligten
Die SPD-Fraktion bedankt sich herzlich bei allen Beteiligten, die für die Verlängerung dieses Projektes geworben haben: den engagierten Lehrkräften, den kompetenten Fachkräften der Jugendhilfe und natürlich den Stadtverordneten, die am Montag dafür gestimmt haben.
Auf der ersten Fraktionssitzung in der neuen Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung wurde am Dienstagabend Daniel Keip einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt. Nachdem die Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 für die SPD ein Stimmenzuwachs von
4.444 Stimmen und damit einen zusätzlichen Sitz in der SVV erbracht hat, startet die Fraktion mit ihren nun neun Stadtverordneten mit Freude und Zuversicht in die Arbeit für Brandenburg an der Havel.
Britta Kornmesser und Carsten E.P. Eichmüller wurden ebenfalls einstimmig zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.
In einer ersten Reaktion dankte Daniel Keip Britta Kornmesser herzlich für ihre hervorragende Arbeit in den letzten Jahren. „Ich bin sehr dankbar für das Vertrauen der Fraktion und freue mich auf die neue Aufgabe. Britta Kornmesser hat über ein Jahrzehnt hinweg großartige Arbeit geleistet und ihre Führungsqualitäten haben die SPD-Fraktion gestärkt und vorangebracht. Wenn wir bei der letzten Wahl 1,6 Prozent dazu gewinnen konnten, dann liegt das nicht zuletzt an Britta und der Fraktion der letzten Wahlperiode. Ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit und die Arbeit im Team mit Britta Kornmesser, Carsten Eichmüller, Nicole Näther, Eric Fenske, Udo Geiseler, Dirk Steiner, Werner Jumpertz und Ralf Holzschuher.“, so Daniel Keip.
Britta Kornmesser sagte: „Es war mir eine Ehre, die SPD-Fraktion in den letzten elf Jahren zu führen. Ich bin stolz auf das, was wir gemeinsam erreicht haben und freue mich, auch weiterhin im Team die Zukunft unserer Stadt gestalten zu können.“
Für die Wahlperiode 2024-2029 wird die SPD-Fraktion an den bewährten Formaten der Bürgerbeteiligung und der Information zu kommunalpolitischen Themen festhalten. Gleichzeitig werden wir unsere Formate aber auch um neue Angebote und Möglichkeiten erweitern.
Regelmäßige Gespräche mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern stehen weiterhin im Mittelpunkt unserer Arbeit, um zu erfahren, wo der Schuh drückt. Und auch in der kommunalpolitischen Alltagsarbeit wollen und werden wir die Brandenburgerinnen und Brandenburg weiterhin einbeziehen und zum Mitgestalten unserer Stadt animieren. Die letzten Wochen und Monate des Wahlkampfes haben gezeigt, wie vielfältig die Ideen unserer Einwohnerinnen und Einwohner sind, wenn es darum geht, unsere Stadt zu verbessern. Diese Vielfalt will die SPD-Fraktion in ihre Arbeit einbeziehen. Ziel ist es gemeinsam mit allen demokratischen Kräften im Stadtparlament die Stadt Brandenburg an der Havel zu gestalten und noch besser zu machen. Immer getreu unseres Mottos aus dem Wahlkampf: Ideen finden Stadt!
Im Rahmen unserer Bürgersprechstunde besuchte uns eine Bürgerin und berichtete über den Zustand
der Gottfried- Krüger- Brücke, besser bekannt als Bauchschmerzenbrücke.
„Der offenkundig schlechte Zustand und das äußere Erscheinungsbild dieser Brücke machte der
Brandenburgerin Sorgen, denn schließlich ist diese besondere und markante Brücke allen
Brandenburgern bekannt und ein Markenzeichen“ berichtet Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser.
Also stellten wir eine Anfrage an die Verwaltung, um Auskunft über die Zukunft der Brücke zu
bekommen, damit dieses Wahrzeichen auch ein schönes und sicher begehbares Wahrzeichen bleibt.
So antwortet die Verwaltung: „Der Verwaltung ist der Zustand der Brücke bekannt. Neben
Verunreinigungen des Bohlenbelages und abgeblätterter Farbbeschichtung weisen insbesondere die
Handläufe des Holzgeländers Schäden auf. … Bis zur Sommersaison sind die grundhafte Säuberung der
Brücke, das Entfernen der Moosansammlungen auf dem Bohlenbelag geplant. Zudem soll die
Erneuerung der Handläufe, der Austausch schadhafter Holzleisten am Geländer und Kleinreparaturen
beauftragt werden.“
„Wir gehen nun davon aus, dass die Verwaltung diese Zusagen auch zeitnah umsetzt. Ziel muss es sein,
bis zum Havelfest, bei dem viele Brandenburger und ihre Gäste über diese Brücke flanieren, diese
wieder im schicken Glanz erstrahlt,“ hofft Kornmesser.
