

Wir machen Politik für eine gerechte, lebenswerte und innovative Zukunft in der Stadt Brandenburg an der Havel!
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Daniel Keip ist unser Oberbürgermeister-Kandidat.
Erfahren Sie hier mehr über ihn und seine Ziele für Brandenburg an der Havel.
AKTUELLES
TERMINE/PRESSE/NEWS
15.07.2025

Ein bewegender Kinoabend. Danke unseren Gastgebern, der Friedrich-Ebert-Stiftung Landesbüro Brandenburg und dem CineMotion Concerthaus Kino.
Gezeigt wurde gestern der Dokumentarfilm „Die Unbeugsamen 2: Guten Morgen, Ihr Schönen!“ von Regisseur Torsten Körner. „Der Film ist ein beeindruckendes Zeitzeugnis über ostdeutsche Frauen: ehrlich, kraftvoll, verletzlich und stolz“ so Sonja Eichwede (Bundestagsabgeordnete) nach dem Film.
Im anschließenden Austausch mit dem Publikum kam es zu einem spannenden & kritischen Austausch, nachdem drei Generationen ihre Perspektiven auf Film & die eigene DDR-Geschichte schilderten. Neben unserer aktuellen war auch unsere ehemalige Bundestagsabgeordneten Dr. Margrit Spielmann und Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser unter den Gesprächsgästen
Moderator des Gesprächs war unser OB-Kandidat Daniel Keip, der sich an seine Kindheit und seine starke Mutter, früher Köchin im Stahlwerk, erinnerte. Diese habe gerne stolz erzählt: „Auch eine Köchin soll in der Lage sein einen Staat zu regieren. Das soll Lenin mal gesagt haben.“
am 15.07.2025

Herzliche Einladung – Eintritt frei!
Aus organisatorischen Gründen wird hier um Anmeldung gebeten.
Programm:
18:00 Uhr: Begrüßung durch Urban Überschär – Leiter des Landesbüros Brandenburg der Friedrich-Ebert-Stiftung
18.15 Uhr: Filmvorführung
19.30 Uhr: Publikumsgespräch Sonja Eichwede MdB – stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
Britta Kornmesser MdL – direkt gewählte Landtagsabgeordnete für Brandenburg an der Havel II
Dr. Margrit Spielmann – Bürgermeisterin a.D. der Stadt Brandenburg an der Havel
Moderation: Daniel Keip – SPD-Kandidat Oberbürgermeisterwahl Brandenburg an der Havel
20.30 Uhr: Ausklang und Ende der Veranstaltung
Wir danken der Friedrich Ebert Stiftung Brandenburg für die Ausrichtung der Veranstaltung!
04.07.2025

Die SPD-Fraktion ist enttäuscht, dass sich am Zustand der Standorte vieler Altkleidercontainer – insbesondere in den Ortsteilen Plaue und Kirchmöser – auch nach mehrfacher Thematisierung wenig verbessert hat.
Bereits im Mai hatte sich die Fraktion mit einer Anfrage an die SVV gewandt und deutlich die Probleme und Dreckecken benannt, die im Umfeld der Container entstanden sind. In der Beantwortung hatte die Verwaltung zugesagt, das Problem genauer in den Blick zu nehmen und wo nötig direkt zu handeln.
„Natürlich trägt jede und jeder eine gewisse Mitverantwortung.“, sagt der Plauer Ortsvorsteher und Stadtverordnete Udo Geiseler. „Wer Kleidung in einen Container gibt, sollte sicherstellen, dass dieser nicht bereits überfüllt ist – und auf keinen Fall Sachen einfach daneben oder obendrauf stellen. Und schon gar nicht Dinge entsorgen, die nichts mit Alttextilien zu tun haben.“
Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keip betont: „Das ist natürlich eine Frage des Respekts gegenüber dem eigenen Wohnumfeld.
Aber genauso klar ist: Die Betreiber der Altkleidercontainer stehen in der Pflicht, ihre Sammelstellen regelmäßig zu kontrollieren und das Umfeld sauber zu halten. Und wenn das nicht funktioniert, muss die Stadtverwaltung die Aufsteller viel konsequenter in die Pflicht nehmen.“
Zwar sieht das geltende Recht klare Vorgaben für die Betreiber vor, diese werden aber leider offenbar nur unzureichend durchgesetzt. Trotz Beschwerden und Hinweise auf Verwahrlosung hat sich laut Beobachtung der SPD-Fraktion der Zustand an mehreren Standorten über Wochen nicht verbessert.
„Wir werden das Problem weiter benennen und fordern: Wenn sich an einem Standort nichts ändert, muss die Verwaltung gegenüber dem Betreiber aktiv werden – notfalls auch mit Sanktionen.“, so Geiseler weiter. Die SPD-Fraktion lädt die Bürgerinnen und Bürger dazu ein, Missstände weiterhin bei Bürgersprechstunden oder Vor-Ort-Terminen der SPD-Fraktion direkt anzusprechen. „Auch wenn wir nicht alles sofort lösen können, können wir gemeinsam mit der Verwaltung an Lösungen arbeiten – das geht aber nur mit einem klaren Problembewusstsein und dem Willen zur Veränderung auf Seiten der Verwaltung. Am Thema Altkleidercontainer bleiben wir jedenfalls dran.“
01.07.2025

Angesichts der Sommerhitze in dieser Woche haben sich einige Brandenburgerinnen und Brandenburger an die SPD-Fraktion in der SVV gewandt und auf die Ausfälle mehrerer Springbrunnen in der Innenstadt hingewiesen. Wir haben das Thema in die SVV gebracht und über eine Anfrage erfahren, dass zahlreiche städtische Wasserspiele und Brunnenanlagen mittlerweile außer Betrieb gesetzt wurden – teils bereits seit dem vergangenen Jahr.
„Gerade in dieser Woche mit Temperaturen weit über 30 Grad wird deutlich, wie wichtig öffentliche Orte der Abkühlung und Erfrischung für die Brandenburger und ihr Gäste sind.“, erklärt der Stadtverordnete Daniel Keip. „Stadtbrunnen, Wasserspiele und Springbrunnen sind nicht nur gestalterische Elemente, sie erfüllen auch eine wichtige klimatische Funktion – ebenso wie schattenspendende Bäume oder andere Verschattungen. Sie machen den öffentlichen Raum bei Hitze überhaupt erst erträglich.“
Wenn die Verwaltung nun auf technische Defekte und Verzögerungen bei der Lieferung von Ersatzteilen verweist, dann ist das nur ein Teil der Erklärung. Einige Brunnen sind zwar erst seit dem Frühjahr 2025 außer Betrieb, andere wie der Brunnen auf dem Kaiser-Reka-Platz aber bereits seit 2023. Die Reparaturen sollen nach Auskunft der Stadtverwaltung nun – sofern keine weiteren Probleme auftreten – bis Ende Juli 2025 abgeschlossen werden.
Für die SPD-Fraktion ist die aktuelle Situation nicht zufriedenstellend: „Dass es teilweise mehrere Jahre dauert, bis notwendige Reparaturen durchgeführt werden können, ist ernüchternd. Gerade bei der Stadtgestaltung und der Unterhaltung städtischer Anlagen muss die Stadt in der Lage sein, Unterhaltungs- und Reparaturkosten kurzfristig und effizient aufzubringen. Doch auch bei anderen Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen in städtischen Immobilien gab es in den letzten Monaten die Rückmeldung, dass Maßnahmen sehr lange dauern und dadurch zum Beispiel der Betrieb mancher Sportstätte erheblich eingeschränkt wird.“, so Keip weiter.
Die SPD-Fraktion fordert daher, die Mittel für die Instandhaltung von Unterhaltungsmaßnahnen und klimarelevanten Infrastrukturen im Haushalt angemessen darzustellen und Prozesse zur Mängelbeseitigung zu beschleunigen. Eine attraktive und hitzeresiliente Stadt braucht funktionierende öffentliche Anlagen – besonders in Zeiten des Klimawandels.